genug Zweck

Zweck des Rundfunkbeitrags.

Die Höhe des zu zahlenden Rundfunkbeitrags wird mit dem Rundfunkbeitragsstaatvertrag seit 2013 geregelt. Der Beitrag dient dazu das öffentlich-rechtliche Programm von ARD, ZDF undDeutschlandradio zu finanzieren, aktuell mit einem Beitrag von 17,50€.
  • Es gilt der Grundsatz: Eine Wohnung – Ein Beitrag. Ein Wohnungsmitglied ist als beitragszahlende Person erfasst und wickelt den Zahlungsverkehr ab.
  • Die Beiträge werden unabhängig von der Nutzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erhoben.
  • Manche Personengruppen werden entlastet oder vollständig befreit (ALGII, BAföG).

Aufgabe der Rundfunkinstitutionen.

Die Rundfunkanstalten haben die Aufgabe einen Beitrag zur individuellen und öffentlichen Meinungsbildung zu leisten. Damit wird ein Beitrag zur Bildung, Information, Kultur und Unterhaltung der Meinungsvielfalt und öffentlichen Meinungsbildung beigetragen.
Durch die Förderung von neuen Fernsehproduktionen soll der öffentlich-rechtliche
und private Rundfunk im nationalen und internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben.

Rundfunksstaatsvertrag

Der Rundfunkstaatsvertrag enthält Regelungen für den öffentlich-rechtlichen und den privaten Rundfunk in dem dualen Rundfunksystem der BRD und deren Aufgaben.
Sie haben es als Aufgabe, im nationalen und internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu bleiben. Die Konkurrenzfähigkeit soll unter anderem durch die Förderung neuer Fernsehproduktionen hergestellt werden.
Vor allem aber haben sie die Aufgabe einen Beitrag zur individuellen und öffentlichen Meinungsbildung zu leisten und damit auch zur Bildung, Information, Kultur und Unterhaltung der Meinungsvielfalt.
Dieser dient der Refinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag regelt die Erhebung des seit 2013 pro Haushalt zu
zahlenden Rundfunkbeitrags, der der Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien dient.